ARD Doku: Die kleinen Parteien – BGE

In der ARD-Doku zur Bundestagswahl 2017 über die kleinen Parteien, die in Deutschland zur BTW antreten, wird auch das BÜNDNIS GRUNDEINKOMMEN vorgestellt. Das BGE ist eine von nur drei neuzugelassenen Parteien, die nach der Zulassung durch den Bundeswahlausschuss zur Bundestagswahl auch in allen 16 Landeswahlausschüssen zugelassen wurde und damit am 24.09.2017 das Bedingungslose Grundeinkommen in allen Bundesländern wählbar ist.

Es ist amtlich! Pressemitteilung

Pressemitteilung
Saarbrücken, 28. Juli 2017

Grundeinkommen ist wählbar

Die Partei Bündnis Grundeinkommen (BGE) wurde vom Landeswahlausschuss
zur Bundestagswahl im September zugelassen.

Am 28, Juli 2017 wurde die Partei Bündnis Grundeinkommen (BGE) vom
Landeswahlausschuss zur Bundestagswahl zugelassen.
Am 24. September können somit alle Saarländer*innen ihre Zweitstimme für
das Grundeinkommen abgeben.
Das Bündnis Grundeinkommen fordert die Bildung einer Enquete-Kommission
im Bundestag, die sich vor allem mit der Höhe und Finanzierung eines 
Grundeinkommens befasst.

Angesichts der voranschreitenden Digitalisierung und Automatisierung
sprechen sich neben Bürgerinnen und Bürgern immer mehr
Vertreter aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik für ein
bedingungsloses Grundeinkommen aus. Testversuche in Finnland und
den Niederlanden zeigen, dass das bedingungslose Grundeinkommen sich als
Modell für eine Gestaltung der Gesellschaft im 21. Jahrhundert anbietet.

Die BGE-Parteivorsitzende Susanne Wiest: »Das bedingungslose
Grundeinkommen passt in unsere Zeit, weil es der Gesellschaft
einen Boden einzieht, der uns alle trägt und allen die Freiheit
ermöglicht, eigene Stärken und Interessen selbstbestimmt und
ohne Existenzsorgen in die Gesellschaft einzubringen.»

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Über das Bündnis Grundeinkommen

Das Bündnis Grundeinkommen ist eine Ein-Themen-Partei. Ihr politisches
Ziel ist die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens.
Die Partei wurde am 25. September 2016 in München gegründet. Sie ist in
allen sechzehn Bundesländern durch eigene Landesverbände vertreten.
Im Saarland und in Nordrhein-Westfalen hat das Bündnis bereits an
Landtagswahlen teilgenommen. Am 7. Juli 2017 wurde das Bündnis
Grundeinkommen vom Bundeswahlausschuss zur Bundestagswahl zugelassen.


Kontakt:

Jörg Bur
Pressesprecher Bündnis Grundeinkommen, Landesverband Saar
joerg.bur@sl.buendnis-grundeinkommen.de
<mailto:joerg.bur@sl.buendnis-grundeinkommen.de>
Mobil: 01573 – 79 000 89

www.sl.buendnis-grundeinkommen.de
<http://www.sl.buendnis-grundeinkommen.de/>
www.facebook.com/bgesaar/ <http://www.facebook.com/bgesaar/>

Update – Zulassung Landtagswahl 2017

Erst Unterschriften, dann Wahlkreisausschuß

Die Prozedur der Zulassung der Parteien zur Landtagswahl 2017 geht nun in die letzte Phase. Am 19. Januar reichten wir fristgerecht unsere Unterstützerunterschriften beim Wahlkreisleiter ein.

Unabhängig von der Anzahl der Unterstützerunterschriften trifft der Wahlkreisauschuss in seiner Sitzung die endgültige Entscheidung über die Zulassung der Parteien. Kriterium sind nicht nur die Unterschriften alleine, sondern auch beispielsweise das Vorliegen einer korrekten Satzung und die Glaubwürdigkeit einer Partei, zum Beispiel, dass es sich nicht nur um eine „Spaßpartei“ handelt.

Wir haben zwar auch Spaß – aber wir meinen es mit dem BGE auf dem Wahlzettel ernst. Wir wollen das BGE wählbar machen. Das steht für uns außer Frage. Davon zeugen auch die in Serie inzwischen gegründeten Landesverbände des Bündnis Grundeinkommen.

Wir werden weiter berichten.