BIEN international: Grundeinkommenspartei auf dem Stimmzettel einer Landtagswahl

GERMANY: Basic Income Party on Ballot in State Election
Germany’s basic income political party, Bündnis Grundeinkommen, will be on the ballot for the first time in the federal state of Saarland, which holds state elections on March 26, 2017. Founded in September 2016, the German political party Bündnis Grundeinkommen (“Basic Income League”) is devoted to a single issue: the establishment of an unconditional basic income in Germany. […]

„Bündnis Grundeinkommen will be on the ballot [in] one of three electoral districts, but it is the first real test for the idea of basic income in Germany in an election. To fulfill the legal requirements in Saarland was a real stunt. The federal chapter was just founded six weeks ago, and to get everything sorted and done over the Christmas holidays is a huge achievement for everybody involved.“ Weiterlesen…

Übersetzung:
DEUTSCHLAND: Grundeinkommenspartei auf dem Stimmzettel einer Landtagswahl
Deutschlands Grundeinkommenspartei, Bündnis Grundeinkommen, wird erstmals auf dem Wahlzettel zur Abstimmung stehen, im Bundesland Saarland bei den Landtagswahlen am 26. März 2017. Im September 2016 gegründet, widmet sich die politische Partei Bündnis Grundeinkommen einem einzigen Thema: der Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland. […]

„Bündnis Grundeinkommen wird in einem von drei Wahlkreisen auf dem Stimmzettel stehen, aber es ist der erste echte Test für die Idee des Grundeinkommens in Deutschland bei einer Wahl. Die formalen Anforderungen im Saarland zu erfüllen war ein wirkliches Kunststück.  Der Landesverband wurde gerade sechs Wochen vorher gegründet, und alles über die Weihnachtsferien zu regeln und hinzubekommen ist eine riesige Leistung von allen Beteiligten.“

Bündnis Grundeinkommen zur Landtagswahl im Saarland zugelassen

BGE ist im Saarland wählbar!

Beglaubigte Unterstützerunterschriften

Der Wahlkreisausschuß hat am 26. Januar 2017 einstimmig beschlossen: zur Landtagswahl im Saarland am 26. März 2017 ist das Bündnis Grundeinkommen als vollwertige Partei anerkannt und zugelassen.

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist nun am 26. März historisch erstmalig bei der Landtagswahl im Wahlkreis Saarbrücken wählbar.

Wir danken allen Unterstützern und Helfern für ihr Engagement und Einsatz, das Bedingungslose Grundeinkommen wählbar zu machen!

Zwar haben auch (wenige) andere Parteien das BGE im Wahlprogramm – jedoch ist nur beim Bündnis Grundeinkommen gesichert, dass das BGE nicht im letzten Moment aus opportunistischen oder machtpolitischen Gründen zurückgestellt wird. Das Bündnis Grundeinkommen ist die einzige Partei, die das BGE nicht nur als Programmpunkt unter anderen führt, sondern als Kernbestandteil in der Satzung – unsere Politiker werden in allen Belangen, die das BGE betreffen, dafür sein, dafür sprechen, und dafür stimmen.

Durch die Zulassung im Wahlkreis Saarbrücken erwirkten die saarländischen Unterstützer und Helfer für das Bündnis Grundeinkommen auch bundesweit den vollwertigen Parteienstatus. Der nächste Schritt ist deshalb, das BGE auch bei der Bundestagswahl im September 2017 auf den Wahlzettel zu bringen.

 

Update – Zulassung Landtagswahl 2017

Erst Unterschriften, dann Wahlkreisausschuß

Die Prozedur der Zulassung der Parteien zur Landtagswahl 2017 geht nun in die letzte Phase. Am 19. Januar reichten wir fristgerecht unsere Unterstützerunterschriften beim Wahlkreisleiter ein.

Unabhängig von der Anzahl der Unterstützerunterschriften trifft der Wahlkreisauschuss in seiner Sitzung die endgültige Entscheidung über die Zulassung der Parteien. Kriterium sind nicht nur die Unterschriften alleine, sondern auch beispielsweise das Vorliegen einer korrekten Satzung und die Glaubwürdigkeit einer Partei, zum Beispiel, dass es sich nicht nur um eine „Spaßpartei“ handelt.

Wir haben zwar auch Spaß – aber wir meinen es mit dem BGE auf dem Wahlzettel ernst. Wir wollen das BGE wählbar machen. Das steht für uns außer Frage. Davon zeugen auch die in Serie inzwischen gegründeten Landesverbände des Bündnis Grundeinkommen.

Wir werden weiter berichten.

Unterstützerformular zur Landtagswahl Saarland 2017

Unterstützerformular zur Landtagswahl

Update: Das Bündnis Grundeinkommen wurde in der Sitzung des Wahlkreisausschusses Saarbrücken am 26. Januar 2017 als Partei zum Antritt zur Landtagswahl im Saarland am 26. März 2017 zugelassen. Wir erlangen damit den offiziellen Parteistatus.

Wir danken allen Unterstützern und Helfern für ihr Engagement, das Bedingungslose Grundeinkommen wählbar zu machen!

Update: Die Sammlung ist abgeschlossen, die Unterschriften sind eingereicht. Wir danken allen Unterstützern und Helfern, dass sie dazu beigetragen haben, dass Bedingungslose Grundeinkommen wählbar zu machen! Wir warten auf die Entscheidung des Wahlkreisausschusses.

Wer wahlberechtigt in den Städten unseres saarländischen Wahlkreises Saarbrücken ist und unterstützen möchte, dass das Bündnis Grundeinkommen bei der saarländischen Landtagswahl am 26. März 2017 auf dem Wahlzettel steht, wir also zur Wahl zugelassen werden, der/die sollte sich dieses Formular herunterladen!

Hier stand Voransicht und Download:

Buendnis-Grundeinkommen_Formular_Unterstuetzerunterschrift_Saarland (PDF)

Dann ausfüllen, unterschreiben, und an unsere Geschäftsstelle schicken.

Die Vorschau beim Klick auf den Link schaltet die Formularfunktionen aus Sicherheitsgründen ab.
Wenn ihr in der Voransicht seid, müsst ihr es vor dem Ausfüllen Speichern oder mit eurem PDF-Programm öffnen. Dort kann das Formular mit Eurem PDF-Programm ausgefüllt und dann ausgedruckt werden. Oder leer ausdrucken und gut leserlich handschriftlich ausfüllen.

Die Einreichfrist der Unterstützerunterschriften zur Zulassung des Bündnis Grundeinkommen zur Landtagswahl durch die Wahlleiterin ist der 19. Januar 2017.

Handschriftliche Unterschrift nicht vergessen!

BGE:open in Berlin – Grüße an die Saarländer

Danke nach Berlin 🙂  Wir grüßen Euch zurück!

Kommt am Samstag, den 14. Januar mit 100 Leuten ins Saarland zur Operation Völklingen und jeder von Euch braucht nur noch 2 Unterschriften zu sammeln!

Dann würde das BGE zum ersten mal wählbar – bei der Landtagswahl im Saarland am 26. März 2017.

Wenn ihr bis Donnerstag mittag 50 Helfer zusammenbekommt und noch ein paar Bodenzeitungen mitbringt, buchen wir beim Ordnungsamt noch drei bis vier weitere Stand- und Ausschwärmplätze für Samstag!

Am 19. Januar ist Fristtermin zur Einreichung der Unterschriften bei der Landeswahlleiterin. Eng.

Wir setzen und warten auf Euch!

Unterstützerunterschriften – Operation Teil 2

Im Januar werden wir neben der Sammlung in privatem Umkreis und bei spontanen Gelegenheiten noch eine große Unterschriftenaktion an zentralem Platz in Völklingen durchführen.

Operation Völklingen

Ort: Adolph-Kolping-Platz, Völklingen
Datum: Samstag 14. Januar 2017
Zeit: Treffen und Aufbau 10:00 Uhr, Sammeln ab 11:00 Uhr

Wir wollen mit den Unterstützerunterschriften die Zulassung des Bündnis Grundeinkommen zur Landtagswahl im Saarland am 26. März 2017 erreichen. Dann wäre das Bedingungslose Grundeinkommen zum ersten Mal wählbar. Wegen der relativen Kurzfristigkeit nach Gründung des Landesverbandes im Dezember 2016 wird es eng werden, bis zu dem von der saarländischen Wahlleiterin gesetzten Fristtermin am 19. Januar die notwendige Mindestzahl an Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl zu erreichen, den Versuch ist es allemal wert. Und danach geht es so oder so unbeirrt weiter auf dem Weg zum Antritt zur Bundestagswahl im Herbst 2017!